Home

Juris Bundesgesetzblatt

Bundesgesetzblatt (BGBl

BGBl. I S. 842 . Jahrgang 2021 Teil I Nr. 18, ausgegeben am 22.04.2021 . 22.04.2021: Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite: BGBl. I S. 802: 14.04.2021: Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags in dem Forstwirtschaftsjahr 2021 (HolzEinschlBeschrV2021) BGBl. I S. 808: 16.04.202 Bundesgesetzblatt onlin Recherchieren Sie hier wichtige Gesetze und Verordnungen des Bundes in der aktuell gültigen Fassung. Hinweis: Um auch die historischen und zukünftigen Fassungen der Gesetze abzurufen und alle weiteren Vorteile der juris Datenbank auszuschöpfen, benötigen Sie den Zugang zu einem unserer Abonnement-Produkte. Informieren Sie sich hier über unser. Zugriff auf das komplette Online-Archiv des Bundesgesetzblattes (BGBl.) Teil I und Teil II sowie auf die Fundstellennachweise A (FNA) und Fundstellennachweise B (FNB Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 59, ausgegeben am 09.12.2020, Seite 2668; Gesetz zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren bei der Gewährung von Familienleistungen; vom 03.12.202

Bundesgesetzblatt Bundesgesetzblatt Teil I 2020 Nr. 20 vom 30.04.2020 - Seite 846 bis 861 - Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften 846 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 20, ausgegeben zu Bonn am 30. April 2020 Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften Vom 28 juris Nachrichten. Die wichtigsten Entscheidungen ; Gesetzesentwicklungen und -vorhaben; Tagesaktuelle Auswahl der juris Redaktion; Die juris Nachrichten App jetzt gratis herunterlade Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 51, ausgegeben am 20.12.2019, Seite 2789; Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) vom 14.12.201 Gesetze / Verordnungen alphabetisch sortiert. A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z. 1 2 3 4 5 6 7 8 9. zum Seitenanfang; Datenschutz. Im Aktualitätendienst werden Verlinkungen zu allen neu im Bundesgesetzblatt Teil I verkündeten Vorschriften bis zu sechs Monate nach deren Inkrafttreten vorgehalten. Dort können auch die Texte der Änderungsvorschriften aufgerufen werden, die den konsolidierten Gesetzen und Verordnungen zugrunde liegen. Der Aktualitätendienst kann zudem al

Bundesgesetzblatt onlin

  1. Die meist tagesaktuell hier eingetragenen Hinweise auf neu im Bundesgesetzblatt verkündete Dokumente können als RSS-Feed abonniert werden. Klicken Sie hierzu auf das RSS-Symbol in der Navigationsleiste bzw. Adresszeile Ihres Browsers oder auf den folgenden Link: RSS-Feed: Gesetze im Internet - Aktualitätendienst
  2. So nutzen Sie die kostenfreie Suche: Geben Sie die Abkürzung eines Gesetzes (z.B. StGB, BGB etc.), Begriffe aus dem Titel oder aus dem Gesetzestext in die Suchzeile ein. Sie können auch mit Fundstellen aus dem Bundesgesetzblatt oder mit der Nummer des Fundstellen-Nachweises A des Bundesgesetzblatts (FNA-Nr.) suchen
  3. Alle Angebote zum Bundesgesetzblatt (BGBl.) im Überblick - BGBl. Teil I, BGBl. Teil II, BGBl. Online, BGBl. Kombi u.v.m
  4. BGBl. I S. 741: 09.04.2021: Zweites Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes: BGBl. I S. 742: 09.04.2021: Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten: BGBl. I S. 750: 06.04.2021: Verordnung über die Anzeigepflicht von Leiharbeit in der Fleischwirtschaft (ALFV) BGBl. I S. 76
  5. BGBl. I S. 226: 15.02.2021: Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und des Anfechtungsschutzes für pandemiebedingte Stundungen sowie zur Verlängerung der Steuererklärungsfrist in beratenen Fällen und der zinsfreien Karenzzeit für den Veranlagungszeitraum 2019: BGBl. I S. 237: 15.02.202
  6. isterialblatt Ihres Bundeslandes, zu deren Haltung Sie als Notar gemäß § 32 BNotO verpflichtet sind, automatisch per E-Mail. Der Zugang der Dokumente wird systemseitig protokolliert und mit einem Bezugszertifikat bestätigt

Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPU Der Online-Dienst Juris - das Rechtsportal ist von der Universität Bonn lizenziert. Der Zugang vom Campus erfolgt über das Uni-WLAN (eduroam oder VPN).. Inhalte a) Rechtsvorschriften. Bundesrecht: Juris enthält insbesondere alle im Fundstellennachweis A (Beilage zum Bundesgesetzblatt Teil 1) aufgeführten Gesetze, Rechtsverordnungen und sonstigen Bestimmungen des innerstaatlichen.

Kostenfreie Inhalte juris Das Rechtsporta

Hinweis: Ab 1.1.2020 finden Sie Recht für Deutschland in juris.de. Sehr geehrter Kunde, bereits vor einiger Zeit haben wir Sie informiert, dass Recht für Deutschland ab 1.1.2020 über juris.de weitergeführt wird. Die Bezugspreise ändern sich nicht. Bezieher des Service Notarprompt brauchen nichts zu tun - sie erhalten weiterhin regelmässig die bezogenen Verkündungsblätter und können. die Bundesgesetzblätter (BGBl) die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und des VGH Baden-Württemberg sowie des Staatsgerichtshofs; Entscheidungen der Vergabekammer Baden-Württemberg und des Vergabesenats des OLG Karlsruhe ; das Bekanntmachungsverzeichnis 2021 für Baden-Württemberg, ein systematisch - nach Bezeichnung der Vorschrift, Erlassdatum, Urheber und Fundstelle - gegliedertes. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 1 u. 2 Satz 2 des Gesetzes vom 29. September 2020 (BGBl. I S. 2048) geändert worden ist Stand: Zuletzt geändert durch Art. 1 u. 2 Satz 2 G v. 29.9.2020 I 2048 Fußnot Das deutsche Bundesgesetzblatt (Abkürzung: BGBl.) ist das amtliche Verkündungsblatt der Bundesrepublik Deutschland.Es dient zur Bekanntmachung von Bundesgesetzen und wird vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Bonn herausgegeben. Der zur DuMont Mediengruppe gehörenden Bundesanzeiger Verlag sorgt für den Vertrieb.. Die Verkündung eines Gesetzes im Bundesgesetzblatt.

Wir nutzen auf unserer Internetseite das Open-Source-Software-Tool Matomo. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle des Bundespresseamts liegen. Das Tool. Hinweis: Ab 1.1.2020 finden Sie Recht für Deutschland in juris.de. Sehr geehrter Kunde, bereits vor einiger Zeit haben wir Sie informiert, dass Recht für Deutschland ab 1.1.2020 über juris.de weitergeführt wird. Die Bezugspreise ändern sich nicht juris GmbH, Das Deutsche Gesetzesportal ist um einen erheblichen Datenbestand erweitert worden: Ab sofort stehen den Abonnenten di Das heute gelaunchte Portal OffeneGesetze.de stellt erstmals alle Bundesgesetzblätter der Bundesrepublik seit 1949 frei zugänglich online bereit. Auf der Website, die von der gemeinnützigen Open Knowledge Foundation Deutschland betrieben wird, sind die Dokumente kostenfrei zum Download und zur freien Weiterverwendung verfügbar.. Bisher waren Bundesgesetzblätter nur über die Website bgbl. Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten.

Das Bundesgesetzblatt (BGBl

Zur HTML-Ansicht auf den Seiten der juris GmbH. Fundstelle: Energieeinsparverordnung vom 24. Juli 2007 (BGBl. I S. 1519) Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Vierten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes vom 4. Juli 2013, BGBl. I S. 2197. Der Download-Text ist für den privaten Gebrauch bestimmt. Eine amtliche Fassung des Gesetzestextes finden Sie im Bundesgesetzblatt, BGBl I. Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 6 Subject: Ausgegeben zu Bonn am 17. Februar 2021 Created Date: 2/18/2021 1:58:32 PM. Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 36 Subject: Ausgegeben zu Bonn am 29. Oktober 2018 Created Date: 10/30/2018 1:08:36 PM.

juris-Abkürzung: BTGO1980Anl 2 Ausfertigungs-datum: 25.06.1980 Gültig ab: 01.10.1980 Dokumenttyp: Geschäftsordnung Quelle: Fundstelle: BGBl I 1980, 1237, 1256 FNA: FNA 1101-1 Registrierung von Verbänden und deren Vertreter (Anlage 2 der Ge-schäftsordnung des Deutschen Bundestages, BGBl I 1980, 1237) Zum 11.05.2021 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe Fußnoten. es gibt Bundesgesetzblatt und Bundesrecht auf CD-ROM. Es begann mit der jur-pc CD-ROM-Edition des Bundesgesetzblattes Teil I und II (jetzt in der melius-Reihe des Boorberg Verlages), die ab dem Stichtag 3. Oktober 1990 die Texte des Bundesgesetzblattes in elektronischer Form bietet, juris folgte mit der data disc Bundesrecht (vgl. hierz die Bundesgesetzblätter (BGBl) die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte und des VGH Baden-Württemberg sowie des Staatsgerichtshofs Entscheidungen der Vergabekammer Baden-Württemberg und des Vergabesenats des OLG Karlsruh Bundesgesetzblatt Jahrgang 2021 Teil I Nr. 20 vom 7. Mai 2021 Gesetz zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt sowie zur Änderung weiterer zwangsvollstreckungsrechtlicher Vorschriften und zur Änderung des Infektionsschutzgesetze

Häufigkeit von BGBl,-Zitaten in der Rechtsprechung der Bundesgerichte Häufigkeit von Zitaten des Bundesgesetzblattes in den Entscheidungen der Bundesgerichte Eine Auswertung der juris data discs Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, des Verwal­ tungsrechts, des Arbeitsrechts, des Sozialrechts und der Finanzgerichtsbarkeit und unter Heranziehung der juris data disc Bundesrecht. Wolfgang. Bundesgesetzblatt Jahrgang 2020 Teil I Nr. 14, ausgegeben zu Bonn am 27. März 2020 569 §3 Eröffnungsgrund bei Gläubigerinsolvenzanträgen Bei zwischen dem 28. März 2020 und dem 28. Juni 2020 gestellten Gläubigerinsolvenzanträgen setzt die Eröffnung des Insolvenzverfahrens voraus, dass der Eröffnungsgrund bereits am 1. März 2020 vorlag. §4 Verordnungsermächtigung Das. 278 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2013 Teil I Nr. 9, ausgegeben zu Bonn am 25. Februar 2013 Februar 2013 Das Bundesgesetzblatt im Internet: www.bundesgesetzblatt.de | Ein Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.d

BGBl. I 2020 S. 2668 - Gesetz zur Digitalisierung von ..

  1. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. März 2019 (BGBl. I S. 350) geändert worden ist, wird wie folgt ge-ändert: 1. § 4 Absatz 6 wird aufgehoben. 2. § 5 wird wie folgt geändert: a) Dem Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: Eine Anrechnung erfolgt nicht für 1. ein Adoptivkind, wenn das Kind zum Zeit-punkt des Wirksamwerdens der Adoption.
  2. Datum des Inkrafttretens 01.08.2014. Ausfertigungsdatum 21.07.2014. Fundstelle BGBl. I S. 2074. Zum PDF-Download auf den Seiten der juris GmbH. PDF. Zur HTML-Ansicht auf den Seiten der juris GmbH. Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl
  3. Änderungen an Infektionsschutzgesetz (IfSG) chronologisch absteigend sortiert nach dem Inkrafttreten der Änderungen; Links der zweiten Spalte zeigen Vergleich/Gegenüberstellung alte Fassung (a.F.) - neue Fassung (n.F.); Synopse gesamt stellt alle Änderungen auf einer Seite dar; Links der dritten Spalte zeigen den Volltext der Änderungsnorm, dort ggf. weitere Links zu Begründungen des.
  4. Bundesgesetzblatt Jahrgang 2019 Teil I Nr. 30, ausgegeben zu Bonn am 15. August 2019 1203 Das Bundesgesetzblatt im Internet: www.bundesgesetzblatt.de | Ein Service des Bundesanzeiger Verlag www.bundesanzeiger-verlag.de. 20. Nach § 63i wird folgender § 63j eingefügt: § 63j Dokumentations- und Meldepflichten der behandelnden Person für nicht zulassungs- oder genehmigungspflichtige.

juris-Abkürzung: BTGO1980Anl 7 Ausfertigungs-datum: 12.11.1990 Gültig ab: 01.12.1990 Dokumenttyp: Geschäftsordnung Quelle: Fundstelle: BGBl I 1990, 2555, 2556 FNA: FNA 1101-1 Richtlinien für die Befragung der Bundesregierung (Anlage 7 der Ge-schäftsordnung des Deutschen Bundestages, BGBl. I 1980, 1237) Zum 23.04.2021 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe Stand: Geändert durch. Startseite → Aktuelles → Neue Pfändungstabelle im Bundesgesetzblatt veröffentlicht Neue Pfändungstabelle im Bundesgesetzblatt veröffentlicht Turnusgemaß erfolgt zum 01.07.2019 eine Anpassung der Pfändungstabelle nach § 850c Absatz 2 Satz 2 ZPO

Video: Bundesgesetzblatt online - Bundesgesetzblatt

Eine Nachricht anzeigen juris Das Rechtsporta

BGBl. I 2019 S. 2789 - Gesetz für bessere und ..

Soziale Sicherheit vom 6. März 2006 (BGBl. 2006 II S. 162) Fußnote (+++ Textnachweis ab: 11.3.2006 +++) Eingangsformel Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Art 1 Folgenden in Bukarest am 8. April 2005 unterzeichneten zwischenstaatlichen Übereinkünften wird zugestimmt: 1. dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Rumänien über. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586, 2587), zuletzt geändert durch Artikel 14 des Gesetzes vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102), 2. des § 55 Abs. 2 , des § 55 a Abs. 1 Satz 1 und Abs. 6 Satz 2 Halbsatz 1 sowie des § 79 Abs. 5 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 1 des.

Gesetz zur Änderung des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 20. Dezember 1974 (BGBl. II S. 1588) . (3) Gebührenbefreiungen in anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt. Fußnote § 1 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b Kursivdruck: Fundstelle richtig BGBl. I S. 3714 § 2 (weggefallen) § 3 Gebührenbemessung in sonstigen Staatsangehörigkeitsangelegenheiten (1) Die Gebühr beträgt für di Juni 2013 (BGBl. I S. 1750), zuletzt geändert durch Artikel 10 Absatz 9 des Gesetzes vom 30. Oktober 2017 (BGBl. I S. 3618), die in Schleswig-Holstein öffentliche Aufträge oder Konzessionen im Sinne des GWB vergeben, deren Auftragswert die Schwellenwerte nach § 106 GWB nicht erreichen, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist. Für die Schätzung des Auftragswerts gilt § 3 der. BMJ/juris: PDF: fortlaufender Text: 21.12.2008: BMJ/juris. direkt § HTML: paragraphenweise: 14.8.2017: Anzeige: Änderungen seit dem 1.1.1999 durch: Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag. Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung vom 21.12.2000, BGBl I 2000, 1914; Gesetz zur Einführung des Euro im Sozial.

August 1974 (BGBl. I S. 1945, 1946) im Einvernehmen mit den Bundesministern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten und für Wirtschaft sowie auf Grund des Artikels 4 Abs. 1 Nr. 8 und 9 und Abs. 2 des Gesetzes zur Gesamtreform des Lebensmittelrechts vom 15. August 1974 (BGBl. I S. 1945) auch im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen: § 1 Schutz der Bezeichnung Bier (1) Unter der. Organisationen (BGBl. 1954 II S. 639), der durch das Gesetz vom 16. August 1980 (BGBl. 1980 II S. 941) neu gefaßt wurde, verordnet die Bundesregierung: Art 1 Für die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Europäische Fernmeldesatellitenorganisation EUTELSAT, errichtet auf Grund des Übereinkommens vom 15. Juli 1982 (BGBl. 1984 II S. 682), gilt das Protokoll vom 13. Februar 1987 In einem offenen Brief, den bereits über 1100 Künstler*innen unterschrieben haben, darunter auch prominente Namen wie Peter Maffay und Helene Fischer, wird gefordert, von der im Gesetzesentwurf zur Urheberrechtsnovelle vorgesehenen 15-Sekunden-Regel Abstand zu nehmen Januar 2009 (BGBl. I S. 54 und 136) und der Düngeverordnung vor. 25 Da die Kommission diese Antwort für nicht zufriedenstellend hielt, hat sie die vorliegende Klage erhoben. 26 Mit Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 28. März 2017 ist das Königreich Dänemark als Streithelfer zur Unterstützung der Anträge der Bundesrepublik Deutschland zugelassen worden. Zur Klage. 27 Zur. November 1982 (BGBl. 1985 II S. 426) Fußnote G v. 4.3.1985 II 425 Dieser Vertrag ersetzt im Verhältnis zwischen den Vertragsparteien den Internationalen Fernmeldevertrag v. 25.10.1973 II 1976, 1089 In Kraft gem. Bek. v. 31.5.1995 II 507 mWv 6.12.1985. Created Date: 11/28/2018 3:41:25 PM.

Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnunge

Ein Service des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz sowie des Bundesamts für Justiz ‒ www.gesetze-im-internet.de - Seite 1 von 1 Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - 1 - Energiesteuergesetz (EnergieStG) EnergieStG Ausfertigungsdatum: 15.07.2006 Vollzitat: Energiesteuergesetz vom 15. Juli 2006 (BGBl. I S. 1534. Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - 3 - (4) Hat ein Versicherter am 1. Januar 1993 an einer Krankheit gelitten, die erst auf Grund der Zweiten Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl. I S. 2343) als Berufskrankheit anerkannt werden kann. Im juris PartnerModul ist das Standardwerk jetzt direkt verlinkt mit der steuerrechtlich relevanten juris Rechtsprechung, den juris Bundesgesetzen und den juris Literaturnachweisen. Mit der intuitiv bedienbaren juris Oberfläche arbeiten Sie effizient, komfortabel und sekundenschnell

Gesetze im Interne

Die optimale Unterstützung für Ihre Beratungspraxis: Im juris PartnerModul Erbschaftsteuerrecht verknüpft die jurisAllianz ihre führenden Titel zur Nachfolgebesteuerung mit den von juris veredelten Entscheidungen, Verordnungen und Vorschriften. Dank laufender Online-Aktualisierung recherchieren Sie täglich rechtssicher, sekundenschnell und aus einer Hand Im juris PartnerModul Umsatzsteuerrecht recherchieren Sie Fragen und Entwicklungen zum gesamten Rechtsgebiet, gerade auch im Hinblick auf die unternehmerische Praxis. Das intelligente Arbeitswerkzeug enthält die maßgeblichen Informationen zur Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, zum Umsatzsteuer-Anwendungserlass, weiteren Verordnungen und Nebengesetzen, Verwaltungsanweisungen sowie den. Wenn Sie Fragen haben oder sich als Letztverbraucher für unsere Produkte interessieren, wenden Sie sich bitte an kundenservice@juris.de. juris PartnerModul Otto Schmidt Internationales Steuerrecht : Verfügbare Inhalte im Überblic Das juris PartnerModul Baurecht enthält umfassende Kommentarliteratur zu den geänderten Vorschriften der HOAI und den teils völlig neu gefassten Leistungsbildern, zu neuen Formerfordernissen und Änderungen der Fälligkeitsvoraussetzungen, zum neuen Vergütungsansatz für Leistungen im Bestand sowie zur geänderten Honorarstruktur. Sämtliche für Bauplaner relevante Themen sind abgedeckt. Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - 2 - Verordnung über gemeinsame Anforderungen in der Meisterprüfung im Handwerk vom 18. Juli 2000 (BGBl. I S. 1078). Abschnitt 2 Vorschriften für die Teile I und II der Meisterprüfung § 2 Meisterprüfungsberufsbil

Gesetze im Internet - Aktualitätendiens

in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 9 - Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV) ChemKlimaschutzV Ausfertigungsdatum: 02.07.2008 Vollzitat: Chemikalien-Klimaschutzverordnung vom 2. Juli 2008 (BGBl. I S. 1139), die durch Artikel 5 Absatz 6 des. Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - Seite 1 von 7 - Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Maler- und Lackierer-Handwerk (Maler- und Lackierermeisterverordnung - MulMstrV) MulMstrV Ausfertigungsdatum: 13.06.2005 Vollzitat: Maler- und Lackierermeisterverordnung vom 13. Juni 2005 (BGBl. I. Ein Service des Bundesministeriums der Justiz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - 2 - 1. Kundenwünsche ermitteln, Kunden beraten, Serviceleistungen anbieten, Auftragsverhandlungen führen und Auftragsziele festlegen, Leistungen kalkulieren und Angebote erstellen, Verträge schließen, 2 Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1), der zuletzt durch Artikel 1 Nr. 63 des Gesetzes vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2256) geändert worden ist, in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeitsanpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisationserlaß vom 17. November 1994 (BGBl. I S. 3667) verordnet da

Bundesgesetzblatt Teil 1; Nr. 56 - Juris . LESEN. 2308 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2003 Teil I Nr. 56, ausgegeben zu Bonn am 27. November 2003. b) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter für Gesundheit gestrichen und die Wörter den Bundesministerien. Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 6 Subject: Ausgegeben zu Bonn am 17. Februar 2021 Created Date: 2/18/2021 1:34:21 PM.

Angebote zum Bundesgesetzblatt (BGBl

Recherche juristischer Informationen. Baden-Württemberg. Landesrecht BW Bürgerservic BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1984 Ausgegeben am 25. April 1984 72. Stück 159. Bundesgesetz: Wappengesetz (NR: GP XVI RV 166 AB 242 S. 39. BR: AB 2820 S. 445.) 159. Bundesgesetz vom 28. März 1984 über das Wappen und andere Hoheitszeichen der Republik Österreich (Wappengesetz) Der Nationalrat hat beschlossen: Das Wappen der Republik Österreich § 1. Das Wappen. BMAS - Startseite der Internet-Plattform des.

juris PartnerModul Notare - Bundesanzeiger Verlag - BGB

BGBl I 2001, 2722 - Juris . LESEN. 2724 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2001 Teil I Nr. 54, ausgegeben zu Bonn am 31. Oktober 2001. es, wenn Räume, deren Grundfläche nach § 42 Abs. 4 der. Zweiten Berechnungsverordnung nicht zur Wohnfläche. rechnet, neu geschaffen werden. Zweiter Teil. Ermittlung der Miete § 2. Miete (1) Zur Miete im Sinne von § 5 Abs. 1 des Wohngeldgesetzes. gehören auch. BGBl. mobile bietet Ihnen einen kostenfreien und ortsunabhängigen Einblick in die aktuellen und vergangenen Ausgaben der Bundesgesetzblätter Teil I und Teil II - zurückgehend bis 1949 sowie den Fundstellennachweisen A und B der letzten 10 Jahre. Sie erhalten Einsicht in alle Bundesgesetzblatt-Daten im PDF-Format (BGBl. I S. 3777) Inkrafttreten am: 3. Oktober 2002 Letzte Neufassung vom: 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49) Inkrafttreten der Neufassung am: 1. Juni 2015 (Art. 3 G vom 3. Februar 2015) Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom 30. April 2019 (BGBl. I S. 554) Inkrafttreten der letzten Änderung: 8. Mai 2019 (Art. 3 VO vom 30. April 2019) Weblink: Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

BGBl I 2010, 1885 - Juris BGBl I 2007, 3024 - Juris März 1955 (BGBl. 1955 II S. 301, 405) (Überleitungsvertrag), werden aufgehoben, soweit sie nicht in Bundes- oder Landesrecht überführt worden sind und zum Zeitpunkt ihres Inkrafttretens Regelungsgebiete betrafen, die den Artikeln 73, 74 und 75 des Grundgesetzes zuzuordnen waren. (2) Von der Aufhebung ausgenommen ist das Kontrollratsgesetz Nr. 35 über Ausgleichs- und Schiedsverfahren in.

AIFM-Umsetzungsgesetz vom 4.7.2013, BGBl I 2013, 1981; CRD IV-Umsetzungsgesetz vom 28.8.2013, BGBl I 2013, 3395; Gesetz zur Änderung des Handelsgesetzbuchs vom 4.10.2013, BGBl I 2013, 3746; Gesetz zur Anpassung von Gesetzen auf dem Gebiet des Finanzmarktes vom 15.7.2014, BGBl I 2014, 934; Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2012/17/EU in Bezug auf die Verknüpfung von Zentral-, Handels- und. Zusammenarbeit mit der juris GmbH - www.juris.de - 1 - Deutsches Richtergesetz DRiG Ausfertigungsdatum: 08.09.1961 Vollzitat: Deutsches Richtergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 1972 (BGBl. I S. 713), zuletzt geändert durch § 62 Abs. 9 des Gesetzes vom 17. Juni 2008 (BGBl. I S. 1010) Stand: Neugefasst durch Bek. v. 19. 4.1972 I 713, zuletzt geändert durch § 62 Abs. 9. Juni 2013 (BGBl. I S. 1623), die durch Artikel 102 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist Stand: Geändert durch Art. 102 G v. 29.3.2017 I 626 Fußnote (+++ Textnachweis ab: 27.6.2013 +++) Eingangsformel Auf Grund des § 31 Absatz 4 Satz 2 bis 4 der Gewerbeordnung in Verbindung mit § 4 Absatz 2, § 5 Absatz 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 der. BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1997 Ausgegeben am 29. Dezember 1997 Teil I 140. Bundesgesetz: Erweiterte Wertgrenzen-Novelle 1997 - WGN 1997 (NR: GP XX RV 898 AB 1002 S. 104. BR: AB 5602 S. 634.) 140. Bundesgesetz, mit dem das allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Außerstreitgesetz, die Rechtsanwaltsordnung, das Reichshaftpflichtgesetz, das Einführungsgesetz zur.

BEHG - nichtamtliches Inhaltsverzeichni

  1. Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag. Steuerbereinigungsgesetz 1999 vom 22.12.1999, BGBl I 1999, 2601 Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die Tätigkeit der Steuerberater vom 24.6.2000, BGBl I 2000, 87
  2. portal.juris.d
  3. BUNDESGESETZBLATT FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH Jahrgang 1971 Ausgegeben am 8. Juni 1971 59. Stück 191. Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Ein-kommen und vom Vermögen samt Schlußprotokoll 191. Nachdem das am 1. September 1970 in Wien unterzeichnete Abkommen zwischen der Repu-blik.
  4. BMJ/juris: PDF: fortlaufender Text: 1.9.2009: buzer.de: HTML: paragraphenweise: 16.7.2007: Anzeige: Verwaltungsvorschriften, Erlasse etc. zu dieser Norm: Deutscher Corporate Governance Kodex; Hinweise fr die Verwaltung von Bundesbeteiligungen ; Änderungen seit dem 1.1.1999 durch: Die Links zu den Fundstellen im BGBl. führen zum Bundesanzeiger Verlag. 90/605/ EWG), zur Verbesserung der.
  5. vom 18.10.2012 BGBl. I S. 2173: aktuell vorher : 01.01.2012 § 2 Regelbedarfsstufen-Fortschreibungsverordnung 2012 (RBSFV 2012) vom 17.10.2011 BGBl. I S. 2090: aktuell vorher : 01.01.2011 (29.03.2011) Artikel 3 Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch vom 24.03.2011 BGBl. I S. 453 : aktuell: vor 01.01.2011 (29.03.2011.
Anwaltskanzlei Thomas Schmid Ulm-Söflingen - Links

(BGBl. I S. 2138) geändert worden ist, in Verbindung mit § 172 des Bundesbeamtengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 31. März 1999 (BGBl. I S. 675) wird dem Bundesverwaltungsamt die Befugnis übertragen, über Widersprüche gegen Verwaltungsakte sowie die Ablehnung eines Anspruchs in Angelegenheiten nach dem Bundesreisekostengesetz, dem Bundesumzugskostengesetz einschließlich der. Mai 2013 (BGBl. I S. 1348) in der jeweils geltenden Fassung zu führen, erfüllen bis zum 31. Dezember 2023 die fachliche Eignung nach § 7 Abs. 6 und § 22 Abs. 3 Nr. 1 und Abs. 4 und 6 Satz 2 des Rettungsdienstgesetzes in der Fassung vom 22. April 1991 (GVBl. S. 217, BS 2128-1) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Für bestehende Vereinbarungen, die über das Inkrafttreten dieses Gesetzes. Ein Service der juris GmbH - www.juris.de - - 1 - Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV) StrlSchV Ausfertigung Geldwäschegesetz (Langtitel: Gesetz über das Aufspüren von Gewinnen aus schweren Straftaten) In der Fassung vom 23.6.2017, zuletzt geändert durch Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze vom 10.7.2018 Erhebung über Stromabsatz und Erlöse der Elektrizitätsversorgungsunternehmen sowie der Stromhändler (pdf, 569 kB) Energie, Land Bremen Erhebung über Stromabsatz.

juris PartnerModul Medizinrecht | jurisAllianz Shopjuris PartnerModul Zivil- und Zivilprozessrechtjuris PartnerModul Versicherungsrecht | jurisAllianz Shop
  • Streit am Tag der Hochzeit.
  • Dimensionswechsel 2021.
  • Hearthstone Taunt Warrior 2020.
  • CS server status.
  • Gretsch Drums Wikipedia.
  • Patientenrechtegesetz Neuerungen.
  • Strandkai Hamburg plz.
  • DDR Süßigkeiten Riegel.
  • Prokofiev lieutenant Kijé imslp.
  • Landratsamt Freudenstadt Behörde.
  • DDR Süßigkeiten Riegel.
  • Kein Junge beachtet mich.
  • Camper Ausbau Reihenfolge.
  • 8 Form Pool freistehend.
  • Filterkaffee gesünder als French Press.
  • Hierbas de Mallorca Netto.
  • Zebra Linux.
  • Stellenangebote Textileinzelhandel.
  • Organisation als Maschine Beispiel.
  • Deutz Ersatzteile Delegro.
  • Springflut Staffel 2 Kritik.
  • 2K Autolack kaufen.
  • Retro Motorrad Neuheiten 2020.
  • Modellraketen Fallschirm selber bauen.
  • Craving definition.
  • Mia Tyler.
  • Kunstepochen 20. jahrhundert.
  • Sellerboard login.
  • Petromax Lampe Bundeswehr.
  • Diaspora login.
  • 4 raum wohnung klaffenbach.
  • Himbeer joghurt torte ohne gelatine.
  • Verschwörungsfilme Netflix.
  • Wetter hansapark Morgen.
  • Nebenjob München Wochenende ab 16.
  • Bereitschaftsarzt Neubrandenburg.
  • Wie sieht der neue Ausweis aus.
  • Baumwolltaschen bedrucken österreich.
  • Bibelrätsel für Kinder.
  • Verlag für Kinderbücher finden.